Marcelo Presidente

 

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Konservativer Rebelo de Sousa wird neuer Präsident Portugals

Marcelo Rebelo de Sousa hat die Präsidentschaftswahl in Portugal gewonnen: Der konservative Politiker, Jura-Professor und Journalist bekam schon in der ersten Runde gut 52 Prozent der Stimmen. Er versprach: "Ich werde der Präsident aller Portugiesen sein."

Portugal hat einen neuen Präsidenten gewählt: Marcelo Rebelo de Sousa kam gleich im ersten Anlauf auf rund 52 Prozent, wie die Wahlbehörde CNE in Lissabon nach Auszählung von mehr als 99 Prozent aller Stimmen mitteilte. Damit kann Rebelo de Sousa nach Medienberechnungen die für den endgültigen Sieg nötige absolute Mehrheit nicht mehr verfehlen. Der frühere Minister für Parlamentarische Angelegenheiten erhielt bereits Glückwünsche von allen Konkurrenten.

De Sousa, 67, ist Journalist und Jura-Professor. Sein ärgster Konkurrent war António Sampaio da Nóvoa. Der unabhängige Linkspolitiker kam bei der Wahl auf knapp 23 Prozent der Stimmen. Die Sozialistin Maria de Belém musste sich unterdessen hinter Marisa Matias vom marxistischen Linksblock BE (zehn Prozent) mit nur gut vier Prozent und Platz vier begnügen.

Der Präsident Portugals wird für jeweils fünf Jahre gewählt. Er hat vor allem repräsentative Aufgaben, kann aber sowohl sein Veto gegen Gesetze einlegen als auch das Parlament auflösen und Neuwahlen ausrufen. Der bisherige Amtsinhaber Aníbal Cavaco Silva tritt am 9. März nach zwei Amtsperioden ab.

Die Wahl vom Sonntag ist für das Land die 9. Präsidentenwahl seit der Nelkenrevolution von 1974. Mit zehn Bewerbern traten so viele Kandidaten wie noch nie zuvor an. Die Wahlbeteiligung in dem 10,4-Millionen-Einwohner-Land lag den Angaben zufolge bei rund 48 Prozent und damit über dem Rekordtief von 46,5 Prozent bei der Präsidentschaftswahl im Jahr 2011.

"Der Präsident keiner Partei"

Rebelo de Sousa war als klarer Favorit ins Rennen gegangen. Er hatte sich durch seine jahrelange Arbeit als Fernsehkommentator bereits einen Namen gemacht. Vorab hatte er versprochen, "der Präsident keiner Partei" zu sein: Obwohl er der liberalen oppositionellen Sozialdemokratischen Partei (PSD) angehört, versicherte er mehrfach, er werde alles tun, um die Stabilität der noch jungen Linksregierung des sozialistischen Ministerpräsidenten António Costa sicherzustellen.

In der Nacht zum Montag sagte Rebelo de Sousa in einer "Rede an die Nation": "Es gibt bei diesen Wahlen keine Sieger und keine Besiegten, ich werde der Präsident aller Portugiesen sein, ich werde allen zu Diensten stehen." Unter dem Jubel seiner Anhänger warnte er, ein Land, das aus einer schlimmen Krise komme, könne es "sich nicht leisten, Feindseligkeiten zu nähren". Er wolle die Portugiesen einen. Nur mit Wirtschaftswachstum und einer Bekämpfung der Verarmung werde man soziale Spannungen und eine Radikalisierung verhindern können.

In Portugal, dem wirtschaftlich nach wie vor angeschlagenen Land, ist seit zwei Monaten eine sozialistische Minderheitsregierung im Amt, die die Sparvorgaben der EU umsetzen muss. Sie ist auf Unterstützung der Grünen und Kommunisten angewiesen.